Warum Schmitten von einem Generalrat profitieren würde

Ein Leserbrief zum Artikel «Mehr Demokratie dank Generalrat?», FN vom 27. April

Am 9. Juni wird ein Ja für mehr Objektivität, weniger Interessenpolitik, eine breitere Entscheidungsbasis, eine bedarfsorientierte und effizientere Finanznutzung sowie attraktive Einstiegsmöglichkeiten für junge Menschen in die Politik gefordert. Warum? Die durchschnittliche Beteiligung an den letzten zehn Gemeindeversammlungen in Schmitten betrug 80 Personen, was rund 2,6 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung entspricht. Stimmen, wie die Gegnerschaft meint, die anderen 97,4 Prozent, die nicht hingehen, den traktandierten Geschäften einfach zu? Mitnichten.

Ein Generalrat bietet grosse Vorteile im Vergleich zur Gemeindeversammlung. Er repräsentiert die Bevölkerung, da sich jede stimmberechtigte Person in den Generalrat wählen lassen kann. Das Risiko einseitiger Entscheidungen ist somit geringer als bei einer Gemeindeversammlung. Mich erstaunt, dass ein Budget von rund 20 Millionen Franken praktisch ohne kritische Diskussion seitens der Legislative einfach «durchgewunken» wird. Ein Generalrat würde kritischer diskutieren und hinterfragen, da die Mitglieder eines Generalrats intensiver als die Bürgerinnen und Bürger vor einer Gemeindeversammlung auf die Geschäfte eingehen können. Gegen seine Entscheidungen kann ein Referendum eingereicht und eine Volksabstimmung verlangt werden. Generalräte und Generalrätinnen werden zu Ansprechpersonen der Bevölkerung. Diese erhält so eine weitere Möglichkeit, aktiv am politischen Geschehen der Gemeinde teilzunehmen. Damit wird die direkte Demokratie gewährleistet und geht sogar über die einer Gemeindeversammlung hinaus.

Übrigens: Sitzungen des Generalrats sind öffentlich. Auch die Protokolle. Man kann dem Gremium also auf die Finger schauen. Generalräte und Generalrätinnen können so nicht unabhängig von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern politisieren. Und verglichen mit der Gemeindeversammlung wird ein Generalrat nicht teurer. Ich bin überzeugt, dass die Gemeindepolitik durch einen Generalrat lebendiger wird. Deshalb Ja für die Einführung eines Generalrats in Schmitten!

Martin Tschopp, Schmitten