Replik auf den Leserbrief «Die Sicherheit ist nicht gefährdet», FN vom 19. Juni
In diesem Leserbrief wird die Aufstockung der Armeeausgaben kritisiert, weil die Schweiz angeblich nicht bedroht sei. Es stimmt natürlich, dass die Schweiz, geografisch bedingt, nicht im Fokus eines Angriffs Russlands steht. Gemäss Geheimdienstberichten «westlicher Staaten» ist Russland in fünf bis zehn Jahren in der Lage, auch NATO-Länder anzugreifen. Länder wie Polen und das Baltikum wären wohl die nächsten Opfer Russlands.
In Westeuropa wie in der Schweiz wurden die Militärausgaben die letzten 30 Jahre sträflich vernachlässigt. Man glaubte seit 1991, Kriege in Europa seien ein Relikt aus der Vergangenheit. Es wird ganz vergessen, dass Russland auch unter Präsident Boris Jelzin in Moldawien und Georgien «prorussische» Separatisten unterstützte. Spätestens seit der Annexion der Krim durch Russland 2014 hätte der «schlafende Westen» erwachen sollen.
Russland ist eine revisionistische Supermacht, welche versucht, mit Waffengewalt Gebietsansprüche durchzusetzen. Von den NATO-Staaten Westeuropas haben einzig Grossbritannien und Frankreich einigermassen intakte Armeen. Wie sieht die Sicherheitslage in Westeuropa aus, wenn sich die USA aus der NATO und Westeuropa zurückzieht?
Mitgliedsländer der NATO sollten gemäss Vorgaben mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) für Armeeausgaben verwenden. Im Vergleich dazu kommt die Schweiz auf eine moderate Erhöhung von 0,7 auf 0,8 Prozent. Schon dieses Ziel zu erreichen, stösst innenpolitisch auf grossen Widerstand. Bei einem NATO-Beitritt, den ich aus Gründen der Neutralität ablehne, wären unsere Armeeausgaben wesentlich höher.
Durch die Gründung des Völkerbunds 1920 und der UNO 1945, nach den beiden Weltkriegen, wurde versucht, zukünftige Kriege zu vermeiden. Trotzdem gab und gibt es immer wieder Diktatoren, wie Adolf Hitler und Wladimir Putin, welche mit Gewalt Grenzen verändern wollen. Aus diesem Grund muss die Schweiz in Sachen Armeeausgaben mit anderen Ländern annähernd gleichziehen. Starke Armeen sind immer noch ein wichtiger Garant für den Frieden.
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