Gemeindeversammlung beim Nachbarn

In Zeiten der Not helfen sich Nachbarn aus. Das gilt auch für Gemeinden: Schmitten empfängt seine Nachbargemeinde Bösingen im August und lässt sie in ihrer Dreifachsporthalle ihre Gemeindeversammlung durchführen. In Bösingen gibt es nämlich keinen Raum, der gross genug wäre, um eine Gemeindeversammlung abzuhalten und gleichzeitig die derzeit geltenden Abstandsregeln einzuhalten. «Normalerweise nehmen rund 90 bis 150 Bürgerinnen und Bürger an der Gemeindeversammlung teil», sagt der Bösinger Gemeindeschreiber Beat Riedo. «Wir müssen sicher sein, dass alle Leute, die kommen wollen, Platz haben. Wir können die Teilnehmerzahl an einer Gemeindeversammlung nicht beschränken.»

Als die Bösinger vernahmen, dass die Schmittner in der Corona-Zeit in die Dreifach-Sporthalle ausweichen, haben sie angefragt, ob sie sich anschliessen könnten, wie Beat Riedo erzählt. Schmitten sagte rasch Ja, und so ist beschlossen: Bösingen hält seine Gemeindeversammlung am Donnerstag, 27. August, ab, Schmitten am Freitag, 28. August. Hubert Schafer, Syndic von Schmitten, spricht von einer Win-win-Situation: «Wir stellen die Infrastruktur – Stühle, elektronische Anlagen, Desinfektionsmittel – ja sowieso auf. So können wir uns die Kosten teilen.»

Rechtlich kein Problem

Auch das Oberamt des Sensebezirks gab seine Einwilligung. Rein rechtlich gibt es dagegen nichts einzuwenden, wie Oberamtmann Manfred Raemy auf Anfrage sagt. «Meines Wissens steht nirgendwo im Gesetz, dass man die Gemeindeversammlung auf dem eigenen Gemeindeboden abhalten muss.»

Raemy fügt an: «Bei Gemeindeversammlungen weiss man nie, wie viele Leute kommen. Gleichzeitig müssen derzeit die Abstandsregeln zwingend eingehalten werden.» Mit dem Syndic von Bösingen hatte er zunächst sogar eine Art Landsgemeinde, also eine Gemeindeversammlung an der frischen Luft, diskutiert. Die Gemeinde verwarf die Idee aber wieder, weil dies bei schlechtem Wetter schwierig durchzuführen sei.

Dem Oberamtmann sind derzeit keine ähnlichen Fälle von Gemeinden bekannt, die ihre Gemeindeversammlung in einer anderen Gemeinde durchführen. Bösingen sei ein Spezialfall, weil die Gemeinde mit rund 3500 Einwohnerinnen und Einwohnern relativ gross sei, aber nicht über einen genug grossen Raum verfüge. Die beiden grössten Gemeinden im Sensebezirk, Düdingen und Wünnewil-Flamatt führen keine Gemeindeversammlungen durch, sondern haben ein Gemeindeparlament, den Generalrat. Dessen Zahl ist mit je 50 Mitgliedern beschränkt.

Dringende Geschäfte

Die Gemeinde Schmitten erbringt den Nachbarschaftsdienst gerne, wie Syndic Hubert Schafer sagt. «Wir haben einen guten Draht zu Bösingen. Wir sind sehr ähnliche Gemeinden: Eher grösser, aber dennoch ländlich geprägt.» Bösingen ist umso mehr froh über die Möglichkeit, als die Gemeindeversammlung einige dringende Geschäfte beschliessen muss. Darunter ist etwa das Schulreglement, das auf das neue Schuljahr hin in Kraft treten soll. Zudem stehen zwei Punkte auf der Traktandenliste, welche die Landwirtschaft betreffen: Eine Güterwegsanierung und eine neue Langsamverkehrsachse. «Wegen dieser Traktanden erwarten wir, dass doch einige Leute zur Versammlung kommen», sagt Gemeindeschreiber Beat Riedo.