Ist die Trendumkehr im Rennen Harris gegen Trump von Dauer?

Gastbeitrag von Siegfried Weichlein

Es ging alles sehr schnell. In erstaunlich kurzer Zeit sicherte sich Vizepräsidentin Kamala Harris die Spitzenposition auf dem demokratischen Ticket für die Präsidentschaftswahl am 5. November gegen echte oder vermeintliche Mitbewerber wie die Gouverneure Gretchen Whitmer aus Wisconsin, Gavin Newsom aus Kalifornien, Roy Cooper aus North Carolina oder Josh Shapiro aus Pennsylvania. Bereits eine Woche nach dem Rückzug Präsident Bidens am 21. Juli war klar, dass Kamala Harris die demokratische Präsidentschaftskandidatin werden würde. Schon am 1. August begann die digitale Vorabstimmung der Delegierten des Parteitags über ihre neue Kandidatin. Die Geschwindigkeit, mit der diese Umorientierung stattfand, ist bemerkenswert. Nach über einem Jahr Vorwahlkampf und Vorwahlen in allen 50 US-Staaten sortierte sich das Feld binnen einer Woche neu.

Auf dem demokratischen Parteitag beglaubigte alles, was in der demokratischen Partei Rang und Namen hatte, von Präsident Clinton bis zu Barack Obama, die neue Kandidatin durch Reden und Anwesenheit. Die Stimmung war wohl auch deshalb so euphorisch, weil Kamala Harris der Demokratischen Partei und ihrem Establishment quasi die Vergebung für ihren politischen Mord an Biden zusprach. Nancy Pelosi freute sich besonders über die Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris.

Auf dem republikanischen Parteitag fehlten dagegen alle vergangenen Amtsinhaber, auch Präsident George W. Bush. Selbst Trumps eigener früherer Vizepräsident Mike Pence war nicht anwesend und hielt keine Lobeshymne auf seinen früheren Chef.

Wie nachhaltig?

Umso wichtiger ist die Frage: Wie belastbar und wie nachhaltig ist diese Umorientierung? Hält sie bis zum Wahltag oder läuft die demokratische Partei wie 2016 mit Hillary Clinton Gefahr, die Lage falsch einzuschätzen, sich in Siegesgewissheit hineinzureden und das Gespür für die tatsächlichen Wählerwanderungen zu verlieren?

Am offensichtlichsten ist der Wandel im Emotionalen. War der Wahlkampf von Präsident Biden bis zu seinem Rückzug stark von Verteidigung und Angriffen auf Trump geprägt, so macht sich jetzt eine eher optimistische Stimmung bei den Demokraten bemerkbar. Sowohl die Kandidatin als auch der von ihr für das Vizepräsidentenamt ausgesuchte Kandidat Tim Walz strahlen und sprechen immer wieder von «Joy». Harris vermittelt nicht den Eindruck eines gramgebeugten Amtsinhabers, der um sein Erbe bangt.

Diese veränderte emotionale Färbung des Wahlkampfs distanziert Kamala Harris und Tim Walz in den Augen der Wähler weit weg von der Biden-Kampagne, was ihnen einen erweiterten und eigenen politischen Spielraum verschafft. Nicht mehr die Verteidigung der Politik des Weissen Hauses während der letzten vier Jahre steht im Mittelpunkt, sondern «Joy», «Freedom» und Patriotismus. Während eine defensive Grundhaltung beim Wähler selten auf Zustimmung stösst, ist das bei Optimismus anders. Den Unterschied zwischen beiden Kampagnen macht ein sprachliches Detail sichtbar: Während die Biden-Kampagne Trump als Diktator und als Gefahr für die Demokratie adressierte, nennen ihn Harris und Walz einfach «weird» und «unserious», seltsam und unseriös.

Historisch bemerkenswert

Auch die Themen des Wahlkampfs haben sich deutlich verändert. Die neue Kandidatin der Demokraten, Harris, baut ihren Wahlkampf rund um den Begriff der Freiheit auf und reklamiert ihn für sich. Präsident Biden dagegen hatte sich auf den Kampf der Demokratie gegen die Autoritären konzentriert. Historisch gesehen ist dieser Wandel bemerkenswert, weil die Freiheit von staatlicher Bevormundung ein klassisches republikanisches Thema bildete. Freiheit versteht Kamala Harris aber anders: als die Freiheit, in die Schule zu gehen, ohne auf Schusswaffen zu treffen, als Freiheitsmöglichkeiten durch die Sozialprogramme Medicare und Medicaid, als die Freiheit der Frauen zur Selbstbestimmung über ihren Körper. Dahinter verbirgt sich eine weitreichende politische Verschiebung: nicht mehr die Freiheit vor der Tyrannei Washingtons, sondern die Freiheit zu Selbstbestimmung und Sicherheit stehen im Mittelpunkt.

Eine zweite politische Verschiebung ist ebenso wichtig. Das demokratische Kandidatenduo reklamiert den Patriotismus für sich und spricht bei jeder Gelegenheit von seinem Stolz auf die amerikanische Nation und von seiner Entschlossenheit, sie zu verteidigen. Dabei galten Patriotismus und Sicherheit lange als klassische republikanische Themen. Das Kandidatengespann Harris und Walz setzt darauf, beides zu eigenen Themen zu machen.

Wahlkampfthema Migration

Wo liegen die Risiken dieser Strategie? Unwägbarkeiten gibt es viele. Donald Trump hat immer noch einen erstaunlichen Zuspruch bei einer Wählergruppe, bei der man es am wenigsten vermuten würde, den hispanischen Einwanderern und den Latinos. Hier verfing seine restriktive Migrationspolitik, aber auch der soziale Konservatismus. Überhaupt ist das Thema Einwanderung ein Mobilisierungsfaktor für Trump. Er ist damit nicht nur für weisse, alte Männer ohne College-Abschluss attraktiv. In den nördlichen, konservativen und ländlich geprägten Bundesstaaten wie den Dakotas oder in Montana, also tausend Meilen von der mexikanischen Grenze entfernt, stösst Trumps Migrationspolitik nicht nur bei Republikanern auf besonders hohe Zustimmung. Es braucht keine Migrantinnen und Migranten, um gegen Migration zu kämpfen. Donald Trump weiss die Migrationspolitik erfolgreich zu bewirtschaften. Dem trug sogar die Migrationspolitik von Präsident Biden Rechnung, die sich auch Kamala Harris zu eigen machte.

Auch wenn die nationalen Zahlen in der Zwischenzeit für das demokratische Ticket besser aussehen: Der Ausgang der Wahl hängt von wenigen Swing states wie Wisconsin, Michigan, Pennsylvania, Georgia, North Carolina und Arizona ab und wird sehr knapp werden. Wenige zehntausend Stimmen werden in einem Land mit 238 Millionen Wahlberechtigten (2020) den Ausschlag im Wahlmännerkollegium geben.