Freiburg 25.11.2020

Nobs ist noch allein auf der CSP-Liste

Bei den Gemeinderatswahlen in der Stadt Freiburg im März gibt es keine gemeinsame Liste der Linken mehr. Die CSP wurde von diesem Entscheid ihrer früheren Allianzpartner so überrascht, dass ihre Gemeinderatsliste derzeit fast leer ist.

Die ersten Online-Versammlungen sind immer etwas holprig. Erst recht, wenn der Sitzungsleiter erst während der Sitzung lernt und übt, wie er Dokumente mit allen teilen kann – so geschehen an der Wahlversammlung der Mitte links – CSP der Stadt Freiburg am Montagabend.

Ähnlich hilflos steigt die Partei in die Gemeinderatswahlen vom kommenden März. Für die CSP steht dann einiges auf dem Spiel: Die bisherige linke Allianz zwischen SP, Grünen und CSP spielt nicht mehr (siehe Kasten rechts); dies gefährdet die Wiederwahl von CSP-Gemeinderat Pierre-Olivier Nobs. Denn die CSP allein vereint nicht genügend Stimmen auf sich, um einen Gemeinderatssitz zu garantieren.

Als die Grüne Partei der Stadt Freiburg Mitte Oktober verkündete, dass sie allein in die Wahlen steige werde, wurde die CSP von diesem Entscheid regelrecht überrumpelt. Der städtische Parteipräsident Maurice Page liess damals seiner Enttäuschung freien Lauf. Und auch seiner Wut über den Entscheid der beiden grossen bisherigen Allianzpartner.
Davon war am Montagabend aber nichts mehr zu spüren. Der CSP-Vorstand konzentrierte sich auf die eigene Kampagne und stellte zusammen mit Nobs das Parteiprogramm vor. Pierre-Olivier Nobs sprach in seiner Legislaturbilanz von der guten Zusammenarbeit im Gemeinderat und den gemeinsamen Verdiensten, bevor er über seine eigenen Erfolge sprach – beispielsweise den neuen Velostreifen.

Nur Diego Frieden, politischer Sekretär der kantonalen CSP, konnte sich einen kleinen Seitenhieb nicht verkneifen: Nobs sei ein «sehr guter Gemeinderat», da könnten andere Parteien nur neidisch sein. «Vielleicht erklärt das die Vorfälle der letzten Wochen.»

Noch in Gesprächen
Wie stark die CSP an ein gutes Ausgehen der monatelangen Verhandlungen mit Grünen und SP geglaubt hat, zeigt sich daran, dass die Kleinstpartei am Montagabend erst einen einzigen Kandidaten für die fünf Plätze auf der Gemeinderatsliste nominiert hat: Ausser Nobs hat die CSP noch niemanden zu einer Kandidatur motivieren können.
«Wir hatten uns nicht vorgestellt, dass wir eine eigene Liste aufstellen müssen», sagte denn auch Maurice Page. «Wir können auf unserer Liste aber nicht nur Pierre-Olivier Nobs präsentieren, es braucht noch andere Kandidatinnen und Kandidaten, um unseren Sitz zu verteidigen.» Der Vorstand sei in Kontakt mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten, aber es brauche noch einige Gespräche, bis Zusagen da seien. Ziel sei es, mindestens zwei oder drei Personen aufzustellen.

Philippe Wandeler rechnete vor, dass es für einen Gemeinderatssitz 15 bis 16 Prozent Wähleranteil braucht. In der Stadt mache die CSP sieben bis acht Prozent. «Wir müssen eine enorme Überzeugungsarbeit leisten, um den Sitz zu halten.»

Generalrat Marion Parpan sagte, er teile die Enttäuschung des Vorstands über die aufgekündigte Allianz. «Aber ich kann auch verstehen, dass die Grünen Anspruch auf einen Gemeinderatssitz erheben.» Für ihn sei daher klar, «dass wir nach den Gemeindewahlen wieder natürliche Partner sind und gemeinsam am gleichen Strick ziehen».
«Kompakt wählen»

So weit ist die Partei noch nicht; zuerst stehen am 7. März die Gemeinderatswahlen an. Nobs wies bereits am Montagabend darauf hin, wie die CSP-Mitglieder ihm in dieser Proporzwahl am meisten Stimmen zuschanzen können: «Wir müssen kompakt wählen und nicht noch Kandidaten aus anderen Parteien auf unsere Liste setzen.»
Pierre-Olivier Nobs (Zweiter von links) möchte auch nach den Wahlen im März wie 2016 wieder an der Medienkonferenz des frischgewählten Gemeinderats teilnehmen. Im Bild: Andrea Burgener, Pierre-Olivier Nobs, Thierry Steiert, Antoinette de Weck, Laurent Dietrich (von links). Bild ae/a

Chronologie: Grüne Taktik gefährdet CSP-Sitz

Seit 2006 ist die Linke in der Stadt Freiburg jeweils mit einer gemeinsamen Liste zu den Gemeinderatswahlen angetreten; sie holte sich damit 2006 erstmals die Mehrheit und konnte diese dank der Allianz in den folgenden Wahlen halten. Doch unterdessen hat die CSP kaum noch Wählerinnen und Wähler, während die Grünen stark zugelegt haben. Bereits 2016 waren die Grünen stärker als die CSP und verhalfen der kleineren Partei erneut zu einem Sitz im Gemeinderat. Nun sind die Grünen aber so stark, dass sie nicht mehr als Steigbügelhalter dienen wollen: Mitte Oktober erklärten sie, dass sie mit einer eigenen Liste antreten. In der Folge setzte auch die SP auf eine eigene Liste. Dies gefährdet die Wiederwahl von CSP-Gemeinderat Pierre-Olivier Nobs. njb

Zahlen und Fakten: CSP mit 3,25 Prozent Wähleranteil

Bei den Nationalratswahlen 2019 waren die Grünen die grossen Gewinner – auch im Kanton Freiburg: Sie holten erstmals einen Nationalratssitz. Die Partei legte im Vergleich zu 2015 um 8,33 Prozentpunkte zu und kam auf einen Wähleranteil von 12,5 Prozent, im Saanebezirk sogar auf 16,57 Prozent. Die SP holte einen Wähleranteil von 17,43 Prozent, im Saanebezirk kam sie auf 20,48 Prozent. Die CVP erreichte einen Wähleranteil von 14,41 Prozent, die SVP kam auf 19,25 Prozent und blieb damit die grösste Partei. Die SVP hat aber traditionell Mühe damit, in Exekutiven gewählt zu werden, so auch in der Stadt Freiburg. Die FDP kam bei den letzten Nationalratswahlen auf 14,44 Prozent, die CSP auf 3,25 Prozent. Bis 2011 hatte die Freiburger CSP einen Nationalratssitz innegehabt, doch wurde Marie-Thérèse Weber-Gobet, die 2008 für Hugo Fasel nachgerutscht war, damals nicht wiedergewählt. njb