Gemeindeversammlung hat sich bewährt

Ein Leserbrief zum Artikel «Mehr Demokratie dank Generalrat?», FN vom 27. April.

Der Gemeinderat von Schmitten habe die Finanzen nicht im Griff, wird von den Befürworterinnen und Befürwortern des Generalrates argumentiert. Geschäfte, welche der Gemeindeversammlung vorgelegt werden, würden von einem Generalrat kritischer hinterfragt, wird behauptet. Junge Leute bleiben der Gemeindeversammlung fern, weil sie sich nicht vertreten fühlen. Die Finanzkommission ist eine gesetzlich gegebene Kommission, wo alle im Gemeinderat vertretenen Parteien präsent sind. Als Mitglied habe ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit, Geschäfte, welcher der Gemeindeversammlung vorgelegt werden, kritisch zu hinterfragen. Die Gemeinderatsmitglieder können diese Fragen immer kompetent und sachlich beantworten. Projekte und Geschäfte werden im Gemeinderat und in den gesetzlich gegebenen Kommissionen sachlich geprüft und ausdiskutiert. Aus diesem Grund werden sie, mit klaren Mehrheiten, an den Gemeindeversammlungen angenommen. Das zeugt auch von einem grossen Vertrauen der Bevölkerung gegenüber dem Gemeinderat und der Verwaltung. Das Einführen eines Generalrates gibt keine Garantie für gesunde Finanzen. Schweizweit gibt es genügend Beispiele, wie etwa im benachbarten Kanton Bern, wo grosse Gemeinden, trotz Gemeindeparlament, tief in den roten Zahlen sind. Die Gemeinde Schmitten hat seit vielen Jahren gesunde Finanzen, dank seriöser Arbeit der verantwortlichen Instanzen und guter Budgetdisziplin. Für die Gemeindeversammlung bekommen alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger eine Einladung. Auch «junge Leute» haben somit die Möglichkeit, an Gemeindeversammlungen teilzunehmen. Leider sieht man diese «jungen Leuten» welche sich so vehement für den Generalrat einsetzen, kaum an einer Gemeindeversammlung. Alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Instrumente unserer Demokratie zu nutzen. Darum am 9. Juni ein kräftiges «Nein» zum Generalrat.

Rita Siffert, Schmitten