Vereinte Nationen 12.10.2017

USA ziehen sich wegen Streits um Palästina aus Unesco zurück

Die USA ziehen sich aus der UNO-Kulturorganisation UNESCO zurück. Das Aussenministerium in Washington begründete den Schritt am Donnerstag unter anderem damit, dass die UNESCO eine "grundlegende Reform" brauche und zunehmend anti-israelische Positionen vertrete.

Der Schritt sei der Regierung nicht leicht gefallen, erklärte Sprecherin Heather Nauert. Man störe sich aber an der israelfeindlichen Haltung der UNESCO und an Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation. Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden. Die USA wollten danach jedoch einen Beobachterstatus behalten.

Die UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokowa sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden. Bokowa bezeichnete den Schritt in einer ersten Reaktion als bedauerlich. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust.

Schatten des Nahostkonflikts

Die Arbeit der UNESCO stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die UNESCO gestoppt - dabei wären sie eigentlich der grösste Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Die UNESCO ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

1984 waren die USA schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals die anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.

SDA