Ukraine-Gipfel: Diese Staatschefs haben sich schon angemeldet – zu Joe Biden brodelt die Gerüchteküche

Ende letzter Woche verschickte Bundespräsidentin Viola Amherd die Einladungen. Nun bestätigen Wolodimir Selenski und das Aussendepartement in Bern erste offizielle Anmeldungen. Um das Kommen von US-Präsident Joe Biden ranken sich Gerüchte.

Wer den Überblick über den aktuellen Stand der Gästeliste an der Ukraine-Konferenz in der Schweiz haben will, folgt am besten dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski auf der Plattform X. Nach jedem Gespräch, das er mit einem Staatschef oder einer Präsidentin führt, setzt er einen Tweet ab, in dem er die Anmeldung bestätigt.

Am Donnerstag, 2. Mai, hat Bundespräsidentin Viola Amherd die Einladungen verschickt. Bereits am Montag darauf vermeldete Selenski, er danke Litauens Präsident Gitanas Nauseda für die Bestätigung, am Friedensgipfel auf dem Bürgenstock teilzunehmen. Nur Stunden später schickte er den nächsten Tweet hinterher: Er habe mit der estnischen Premierministerin, Kaja Kallas, gesprochen und danke ihr für ihre Teilnahme am Gipfel. Und auch Polens Präsident Andrzej Duda sagte laut Selenski schon am Montag zu.

Gerüchteküche brodelt: Kommt auch US-Präsident Biden?

Das Muster überrascht nicht. Die baltischen Staaten und auch Polen, die ein halbes Jahrhundert unter dem Joch der Sowjetunion gelitten haben, gehören zu den engsten Verbündeten der Ukraine. Offensichtlich hat Selenski am Montag einen veritablen Telefonmarathon absolviert, um bei seinen engsten Freunden die Anmeldungen für den Gipfel abzuholen.

Seinen Effort führte der Präsident der Ukraine am Dienstag fort. Lettlands Präsident Edgars Rinkevics bestätigte am Telefon seine Teilnahme. Und nun kamen auch die ersten Zusagen aus der alten EU hinzu: Finnlands Präsident Alex Stubb, Belgiens Premier Alexander De Croo und Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez wollen alle Mitte Juni in die Schweiz reisen.

Telefoniert hat Selenski bereits am Montag auch mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau. Anscheinend hat sich dieser aber noch nicht festgelegt. So twittert Selenski bezüglich einer kanadischen Teilnahme lediglich: «Wir zählen auf Kanadas Support.»

Etwas diskreter bestätigt auch das Aussendepartement (EDA) von Bundesrat Ignazio Cassis die Anmeldungen: Entsprechende Tweets von Staatschefs werden über den EDA-Account retweetet.

Offiziell noch nicht bestätigt, aber laut zuverlässigen Quellen bereits sicher ist die Teilnahme des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dürfte ebenfalls anreisen und auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Aus Brüssel wird erwartet, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor Ort sein wird. Diese einflussreiche Gruppe dürfte direkt vom Gipfel der G7-Staaten in Süditalien an den Vierwaldstättersee reisen.

In Süditalien wird auch US-Präsident Joe Biden dabei sein. Zur Frage, ob auch er in die Schweiz kommt, jagen sich derweil die Gerüchte. Die NZZ meldete, es sehe gut aus. Aus dem Umfeld der US-Botschaft wird dieser Darstellung hingegen widersprochen. Indizien gibt es in beide Richtungen: In Washington sei bisher keine von den für eine Reise des Präsidenten üblichen Vorbereitungen zu beobachten, heisst es von dort.

Am Flughafen Kloten soll hingegen die Zuschauerterrasse für die beiden Gipfel-Tage am 15. und 16. Juni geschlossen werden – dies sei bisher nur bei der Ankunft von US-Präsidenten gemacht worden. Kommt Biden definitiv nicht, könnte an seiner Stelle aber immerhin US-Aussenminister Antony Blinken teilnehmen.

Wie entscheidet sich China?

Konkret ist derweil die Zusage des ersten afrikanischen Staates: Kap Verdes Präsident Ulisses Correia wird am Gipfel teilnehmen. Das ist bedeutender, als es den Anschein macht.

Gerade um die Staaten aus Afrika, Südamerika und Asien ist nämlich ein grosses Seilziehen im Gang: Die Schweiz und die Ukraine versuchen, möglichst viele Länder aller Kontinente zu einer Teilnahme zu bewegen – Putins Regierung setzt hingegen Länder, die etwa im Bereich der Energie von Russland abhängig sind, unter Druck, dem Gipfel fernzubleiben.

Entscheidend wird sein, wie sich China verhält. Eine Teilnahme Chinas gilt als Gradmesser für den Erfolg oder Misserfolg des Treffens. Dass Staatschef Xi Jinping persönlich erscheinen wird, gilt in informierten Kreisen als unwahrscheinlich. Als eher möglich eingeschätzt wird, dass Aussenminister Wang Yi oder ein Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten in die Schweiz reist.