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Rücktritt aus Generalrat führt zu Ersatzwahl

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Die kommunalen Wahlen von vergangenem Jahr waren für die SVP Wünnewil-Flamatt eine Erfolgsgeschichte. Die Ortspartei gelang es nicht nur, erstmals in den Gemeinderat einzuziehen: Auch alle acht nominierten Generalratskandidaten schafften der Sprung ins Gemeindeparlament der zweitbevölkerungsreichsten Sensler Gemeinde. Präsentiert sich die ausgeschöpfte Kandidatenliste der SVP auf den ersten Blick als Luxusproblem, wird der Mangel an Ersatzkandidaten im Falle einer Demission rasch zu einem tatsächlichen Problem.

Mit dem Rücktritt von SVP-Generalrat Jan Luca Brülhart ist ein solcher Fall nun eingetroffen. Wie Brülhart den FN in einem Schreiben erklärt, legt der 23-jährige Wünnewiler sein politisches Amt aus beruflichen und parteiinternen Gründen per sofort nieder.

Heinz Herren, Präsident der SVP Wünnewil-Flamatt, bedauert den Entscheid seines jungen Parteikollegen. «Er hat einen möglichen Rücktritt vergangenen Dezember erstmals angetönt. Ich habe ihm gesagt, dass ich nach wie vor hinter ihm stehe und habe ihn dazu ermutigt, sich das Ganze noch einmal zu überlegen.» Wie Herren erklärt, stehe der Rücktritt von Jan Luca Brülhart auch im Zusammenhang mit dessen wiederholten unentschuldigten Absenzen von Kommissions- und Generalratssitzungen. «Seine Abwesenheit hat inner- und ausserhalb der Partei zu Kritik geführt.» Deshalb habe sich Brülhart nun wohl auch dazu entschieden, sein politisches Mandat besser niederzulegen.

Weil sich auf der Kandidatenliste der SVP niemand befindet, der für den zurückgetretenen Generalrat nachrücken könnte, zieht die Demission Brülharts eine Ersatzwahl nach sich. «Wir werden bestimmt eine Kandidatin oder einen Kandidaten präsentieren», sagt Heinz Herren. «Ich habe dafür bereits zwei mögliche Personen im Hinterkopf.»

Erneute Kampfwahl?

Der Wünnewiler geht nicht davon aus, dass es bei der Kandidatur seiner Ortspartei bleiben wird: «Ich denke, eine stille Wahl hat bei den anderen Parteien nicht die besten Chancen.» Herren stützt seine Vermutung auf zwei vergleichbare Situationen in der Vergangenheit ab. Als Jan Luca Brülhart 2013 in einer stillen Wahl in den Generalrat nachrückte, habe das bei den anderen Parteien prompt für Kritik gesorgt. Als Folge davon seien in den Ersatzwahlen von vergangenem Juni auch vier Parteien – CVP, SP, FDP und CSP – mit eigenen Kandidatinnen gegen die Kandidatur von SVP-Frau Martina Schmid angetreten (die FN berichteten). Am Schluss setzte sich Schmid mit einem hauchdünnen Vorsprung von zwei Stimmen auf Sandra Volery von der SP durch und sicherte der SVP damit das achte Mandat im Gemeindeparlament.

Dass die SVP diesen achten Sitz erneut in einer Kampfwahl wird verteidigen müssen, halte er für wahrscheinlich, erklärt Julian Schneuwly, Präsident der Jungen Freien Liste (JFL). «Es ist bereits die dritte Ersatzwahl, die aufseiten der SVP nötig wird. Ich bezweifle, dass alle Parteien eine stille Wahl durchwinken werden.» Weil die JFL gut im Generalrat vertreten und nicht primär darum bemüht sei, weitere Mandate hinzuzugewinnen, werde seine Partei wohl auch dieses Mal auf eine eigene Kandidatur verzichten, sagt Schneuwly. «Um Kosten zu sparen, wäre es am besten, wenn sich die Parteien auf einen Kandidaten oder ein System Kandidat-Gegenkandidat einigen könnten.»

Auch Bruno Boschung, Präsident der CVP-Ortspartei, denkt an eine überparteiliche Lösung: «Ich gehe davon aus, dass die Parteien das weitere Vorgehen in den nächsten Wochen diskutieren werden.» Dafür bleibt den Parteien noch etwas Zeit: Die Ersatzwahl in den Generalrat dürfte voraussichtlich am 21. Mai stattfinden.

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