Bösingen 17.05.2017

Erneut schwarze Zahlen in Bösingen

Die Gemeinde Bösingen hat 2016 wesentlich mehr Steuereinnahmen verzeichnet, als im Budget vorgesehen war.
Wie bereits im Vorjahr weist die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Bösingen anstelle eines Defizits ein Plus aus. Weil in Zukunft grössere Investitionen anstehen, ist eine Steuersenkung im Moment aber kein Thema.

Das vergangene Jahr war für die Gemeinde Bösingen in finanzieller Hinsicht ein voller Erfolg: Anstatt mit einem budgetierten Defizit von rund 123 000 Franken schliesst die Rechnung 2016 mit einem Ertragsüberschuss von 280 000 Frankenund dies bei einem Gesamtaufwand von 12,4 Millionen Franken und nach freien Abschreibungen von 1,26 Millionen Franken, wie Vize-Ammann Peter Portmann an der Gemeindeversammlung vom Montagabend erklärte.

Tiefe Verschuldung

«Mehreinnahmen bei den Steuern haben wesentlich zum erfreulichen Resultat beigetragen», nannte Portmann einen Hauptgrund für die positive Rechnung. Insgesamt habe Bösingen 946 000 Franken mehr an Steuern eingenommen als budgetiert. Einzig die Einnahmen aus den Steuern natürlicher Personen lagen 160 000 Franken unter den Erwartungen. Gleiches gilt aber auch für diverse Ausgabenposten: So musste die Gemeinde beispielsweise rund 363 000 Franken weniger an den Kanton und an die Gemeindeverbände abgeben als erwartet.

Der gute Rechnungsabschluss wirkt sich auf die ­Verschuldung der 3400-Einwohner-Gemeinde aus: Die ­Pro-Kopf-Verschuldung sinkt auf einen Wert von 1674 Franken und damit auf den niedrigsten Wert seit fünf Jahren. «Das ist umso erfreulicher, weil die Gemeinde 2016 über zwei Millionen Franken investiert hat», sagte Portmann. Der Finanzchef trat aber sogleich auf die Euphoriebremse. Weil bedeutende Investitionsprojekte anstünden – alleine in den Jahren 2017 und 2018 will die Gemeinde gemäss Legislaturplanung vier Millionen Franken investieren – werde die Verschuldung in den nächsten ­Jahren wieder ansteigen. «Wir werden aber unter der Pro-Kopf-Grenze von 3000 Franken bleiben.» Eine Steuersenkung sei deshalb vorerst kein Thema: «Die Steuererhöhung von 70 auf 79 Prozent im Jahr 2014 hat uns etwas Luft verschafft. Die werden wir in Zukunft aber auch brauchen.» Die 101 anwesenden Bürger verabschiedeten die Rechnung einstimmig.

Umstrittene Verkehrsmessung

Für mehr Diskussionen sorgte ein Planungskredit über 7500 Franken, um in Wohnquartieren die Umsetzung von Verkehrsberuhigungsmassnahmen prüfen zu können. Einen entsprechenden Antrag hatte der Gemeinderat an der Versammlung im April 2016 entgegengenommen. «Konkret geht es darum, in den Quartieren Verkehrsmessungen durchzuführen, um eruieren zu können, ob es die Einführung von Tempo-30-Zonen tatsächlich braucht», erklärte Gemeinderat Armin Marchon. Weil es in Bösingen kaum Quartiere mit Durchgangsverkehr gebe, könne man sich diese Analyse sparen, fanden mehrere Stimmen. «Das zieht nur einen Rattenschwanz an unnötigen Kosten nach sich», meinte ein Bürger. Doch die Versammlung sprach sich mit 50 zu 41 Stimmen für die Verkehrsmessungen aus. Weiter genehmigte sie einen Kredit über 160 000 Franken für den Bau eines Trottoirs am Schafmattweg sowie einen Kredit über 176 000 Franken für den Anschluss des Weilers Vogelshaus an das Netz der Trinkwasserversorgung Bösingen AG. Auch zu einem Kredit über 110 000 Franken zur Realisierung von zwei Teilstücken im Zusammenhang mit dem geplanten Anschluss der Weiler Litzistorf und Vogelshaus an die ARA sagten die Bösingerinnen und Bösinger Ja.

Kantonsstrasse Riederberg–Bösingen

Die Bauarbeiten sollen im Frühling 2018 beginnen

Keine Versammlung, an der sie nicht Thema ist: die Kantonsstrasse, die von Riederberg nach Bösingen führt. Die rund 1,2 Kilometer lange Strecke befindet sich in schlechtem Zustand und ist seit mehreren Jahren zur Sanierung vorgesehen. 2014 lagen die Pläne für das 9,4-Millionen-Franken-Projekt erstmals öffentlich auf. Aufgrund von Einsprachen kam es aber zu mehreren Verzögerungen (die FN berichteten). «Wann passiert denn da mal was?», wollte am Montagabend ein Bürger wissen. Weil er keine neuen Angaben vom Kanton erhalten habe, könne er darauf keine Antwort geben, sagte Ammann Louis Casali: «Ich wüsste selber auch gerne mehr.»

Auf Anfrage der FN erklärt Corinne Rebetez, Kommunikationsverantwortliche der kantonalen Bau- und Raumplanungsdirektion, dass die Bauarbeiten voraussichtlich im Frühling 2018 beginnen würden: «Die Ausschreibung der Arbeiten wird in diesem Herbst erfolgen. Die Arbeiten selber sollen dann im Oktober vergeben werden.» Über den Projektkredit werde der Grosse Rat wohl Anfang des nächsten Jahres entscheiden.

mz