Russland 22.10.2017

Russischer Oppositioneller Nawalny kommt aus Arrest frei

Nach 20 Tagen Arreststrafe ist der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny am Sonntag in Moskau freigelassen worden. Er wolle abends bei einer Kundgebung in Astrachan in Südrussland sprechen, kündigte der 41-Jährige im sozialen Netzwerk Instagram an.

"Ich bin draussen," schrieb Nawalny und veröffentlichte ein Foto auf der Strasse von sich. Seine Freilassung wurde von der Polizei so veranlasst, dass er einer Gruppe von Journalisten, die vor dem Gefängnis warteten, umging.

Nawalny war am 2. Oktober zu Arrest verurteilt worden, weil er wiederholt zu nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen haben soll. Er sollte damit nach Einschätzung von Regierungskritikern über den 65. Geburtstag von Präsident Wladimir Putin am 7. Oktober aus dem Verkehr gezogen werden.

Der 41-jährige Politiker und Anwalt Nawalny ist einer der bekanntesten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin und prangert regelmässig die Korruption in Russland an. Er musste sich schon mehrfach vor Gericht verantworten und wurde wiederholt zu Geld- und Haftstrafen verurteilt. Nawalny hält seine wiederholten Verurteilungen für politisch motiviert.

Kandidatur bei Präsidentenwahl angestrebt

"In 20 Tagen habe ich 20 Bücher gelesen, einige Worte Kirgisisch gelernt und 80 Liter Tee getrunken", schrieb Nawalny. "Ich bin bereit zu arbeiten." Nawalny führt eine landesweite Kampagne, um als Kandidat zur Präsidentenwahl im März 2018 zugelassen zu werden.

Während Nawalny im Arrest sass, bekräftigte aber die Leiterin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, dass er wegen zweier Bewährungsstrafen in Wirtschaftssachen nicht kandidieren dürfe. Nawalny nennt die Fälle politisch fabriziert, er hat mehrfach vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Recht bekommen.

In seiner Abwesenheit kündigte die liberale TV-Journalistin Xenia Sobtschak an, bei der Wahl kandidieren zu wollen. Dies wird als Schritt des Kremls gesehen, um Nawalnys Unterstützer zu spalten.

SDA