Olympische Winterspiele 17.11.2017

Kantone wollen Polizisten für Sion 2026 nicht gratis entsenden

Falls Sitten die Olympischen Winterspiele 2026 erhält, werden die Kantone voraussichtlich keine Polizisten gratis entsenden. Das zeigte sich an einer Zusammenkunft der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) in Genf.

An der Herbstversammlung in Genf hielten die Polizeidirektoren die Gewährleistung der Sicherheit während der Spiele für möglich, sagte KKJPD-Generalsekretär Roger Schneeberger am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Polizeikorps seien "bereit und fähig."

Auch zeigten sich die Polizeidirektoren einstimmig gewillt, Polizisten für den Anlass zu entsenden. Geteilt waren die Meinungen hingegen bei der Frage der Kosten. Das Wallis hatte die anderen Kantone vor anderthalb Wochen um die gleiche Regelung wie beim Fussballturnier EURO 2008 gebeten.

Damals entsandten sämtliche Kantone Polizisten, rechneten die in der Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL) vorgesehenen Kosten von 600 Franken pro Polizist und Tag aber nicht ab.

"Die KKJPD hat entschieden, dass die Tarife respektiert werden sollen", sagte Generalsekretär Schneeberger. Gemäss einer Studie des Bundesamtes für Sport brauche es für die ganzen Winterspiele 190'000 Tageseinsätze von Polizisten, mitsamt einer Reserve von 30 Prozent.

Davon müssen 133'000 Tageseinsätze bei den Kantonen beantragt werden, in welchen es keine Austragungsorte gibt. Das ergibt gemäss den IKAPOL-Tarifen Kosten von 79 Millionen Franken. "Weil der Bund 20 Prozent der Kosten übernimmt, beläuft sich die Rechnung auf maximal 63,8 Millionen Franken", fügte Schneeberger an.

Kantone haben letztes Wort

Nach Ansicht der KKJPD müssen nun die Organisatoren und der Bund eine Lösung suchen. Zudem wurde von den fünf Austragungskantonen Wallis, Waadt, Bern, Freiburg und Graubünden eine detaillierte Analyse beantragt. Diese soll bis am 23. März vorliegen.

Dann kommt die Konferenz der Kantonsregierungen (KDK) zusammen, welche ebenfalls über die Frage der Kostenübernahme entscheiden wird. Allerdings handelt es sich bei den Entscheiden der KKJPD und der KDK nur um Empfehlungen.

"Letztendlich entscheiden die Kantonsregierungen und allenfalls auch die Kantonsparlamente, ob sie die Polizisten gratis entsenden oder nicht", sagte KKJPD-Generalsekretär Schneeberger.

SDA