Der englische Begriff «Littering» bezeichnet die zunehmende Unsitte, Abfälle im öffentlichen Raum achtlos wegzuwerfen oder liegenzulassen. Das Thema ist einmal mehr in aller Munde. Kürzlich sorgte in der Presse das neue Bussenregime im waadtländischen Payerne für Aufsehen. Dort patrouillieren seit kurzem Gemeindepolizisten, um Abfallsünder zu büssen. Bekannt ist auch, dass im südostasiatischen Stadtstaat Singapur bereits das Wegwerfen von Zigarettenstummeln mit einer Busse von 2000 Dollar geahndet wird – etwa 1400 Schweizer Franken. Wie schlimm aber steht es um das Littering-Problem im Kanton Freiburg? Und was für ein Bussenregime kommt hier überhaupt zum Tragen? Eine entsprechende Umfrage der FN versuchte hier, Antworten zu finden.
«Durchaus ein Problem»
Da es keine einheitliche kantonale Regelung gibt (siehe Kasten), scheint der Ball bei den Gemeinden zu liegen. Aber auch Dominique Butty, Syndic von Romont, CVP-Grossrat und Präsident des Freiburger Gemeindeverbands, weist darauf hin, dass sein Verband keinen Überblick bei diesem Thema habe. Jedoch kann er zu seiner Gemeinde Auskunft geben. In Romont betrage die Busse für Littering «zwischen 20 und 1000 Franken, je nach Fall». Denn ein Zigarettenstummel könne nicht gleich beurteilt werden wie ein illegal entsorgtes Auto. 99 Prozent des Littering-Problems in Romont hänge aber mit Fast-Food- Lokalen zusammen. «Letztlich ist das ein Problem der Gesellschaft», so Butty.
Keine Bussen für Littering gibt es in zahlreichen Landgemeinden des Kantons, so etwa in Gurmels, Kerzers, Ried bei Kerzers, Alterswil oder Châtel- Saint-Denis. «Littering an sich ist aber durchaus ein Problem», sagt etwa der Ammann von Gurmels, Daniel Riedo, «zum Beispiel bei unseren Schulanlagen. Wir sind etwas am Anschlag.» «Wenn die Polizei jemanden erwischt, kann freilich schon Anzeige erstattet werden», sagt die Gemeindepräsidentin von Kerzers, Nicole Schwab. Insgesamt sei sie momentan allerdings «positiv überrascht», wie klein das Littering-Problem in ihrer Gemeinde sei.
Gemäss Heinz Etter-Eggli, Ammann von Ried bei Kerzers, finde sich ein Littering-Problem in seinem Dorf nur «entlang der Strassen und in den Wiesen der Bauern». Immer wieder würden Getränkedosen aus Autos geworfen. Innerhalb des Dorfes funktioniere das Reinlichkeits-Verständnis der Bevölkerung weitgehend gut. Im Strassenreglement sei auch festgehalten, dass die Anstösser von Strassen wöchentlich vor ihren Häusern zu wischen hätten. Dies trage sicher auch zur Sensibilisierung bei. Wenig Probleme mit Littering kennt auch Hubert Schibli, Ammann von Alterswil. «Unsere Abfallprobleme beschränken sich wirklich auf vereinzelte Fälle», bemerkt er dazu. Er führt dies vor allem darauf hin zurück, dass man im Dorf noch sehr viele Bauernfamilien habe. Und bei diesen sei das generelle Bewusstsein für umweltgerechtes Verhalten sicher grösser als bei Städtern. Damien Collard, Syndic von Châtel-Saint-Denis, kann das Littering-Problem in seiner Gemeinde ebenfalls klar lokalisieren. «In der Nähe der Autobahnausfahrten», wie er sagt. «Man sollte mal einen Monat lang nicht reinigen, dann würden die Leute sehen, wie unachtsam sie sind», meint er. Die üblichen Probleme mit Littering habe man auch in Bösingen und in Murten, wie die Ammänner Louis Casali und Christian Brechbühl auf Anfrage bestätigten.
Vier Säulen in Freiburg
Auf dem Land sieht es also nach Entwarnung aus. Doch wie ist die Situation in der Kantonshauptstadt? «Wir haben 2012 mit einer Sensibilisierungskampagne zum Thema Littering begonnen», sagt Isabelle Baeriswyl von der Abteilung Energie und nachhaltige Entwicklung der Stadt Freiburg. «Ein Teil davon war die Sensibilisierungskampagne ‹Stop mégots› gegen das Wegwerfen von Zigarettenstummeln im letzten Jahr» (die FN berichteten).
Die Kampagne ruhe insgesamt auf vier Säulen, so Baeriswyl: das Bereitstellen einer angemessenen Infrastruktur, die Koordination aller beteiligten Partner, Information und Sensibilisierung sowie Repression. «Letztere sollte allerdings erst dann zum Tragen kommen, wenn alles andere nichts mehr nützt», so Baeriswyl. Letztlich seien dafür auch die nötigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, etwa in Form von angepassten Abfall- und Polizeireglementen. Im Nationalrat sei ein entsprechender Vorstoss des Freiburger FDP-Nationalrats Jacques Bourgeois ja gescheitert, «der uns die Arbeit sicher erleichtert hätte», so Baeriswyl. Es gebe aber verschiedene Kantone und Städte, die bereits Litteringbussen hätten. So müsse man im Kanton Luzern etwa für kleinere Abfälle 40 Franken bezahlen, für Hundekot oder einen Aschenbecherinhalt 80 Franken. «In der Stadt Freiburg gibt es keine eigentlichen Litteringbussen«, sagt Baeriswyl. «Die Sache ist hier im Abfall- und im Polizeireglement geregelt. Die entsprechende Busse kann – je nach der Schwere des Vorfalls – zwischen 20 und 1000 Franken liegen.» In der Praxis sei es freilich oft schwierig, solche Bussen auch auszusprechen, da das Problem bei der Beweisführung liege. Man könne ja nicht neben jedem Abfallkübel einen Polizisten aufstellen. Daher setze die Stadt Freiburg eher auf Kommunikation, Prävention und Sensibilisierung.
«Gewisse Hotspots»
Ein Messinstrument für das Littering gebe es in Freiburg nicht. «Die Stadt wird sowieso jeden Tag geputzt», sagt Baeriswyl. «Aber persönlich habe ich schon das Gefühl, dass sich die Situation seit dem Beginn unserer Kampagne verbessert hat.» Die Situation präsentiere sich hier insgesamt auch nicht anders als in anderen Schweizer Städten. «Es ist vor allem ein Problem an gewissen Hotspots, etwa in der Nacht vor den Bars, im Sommer an der Saane oder am Python-Platz, wenn ein Fest durchgeführt wird.» Das tägliche Litteringproblem sei in Freiburg nicht so schlimm.
Ein ganz anderes – wenn auch verwandtes – Thema sei die illegale Entsorgung an den 15 Sammelstellen der Stadt. Hier habe man durchaus ein Problem, da diese immer wieder als illegale Deponien missbraucht würden. Mit Videoüberwachung versuche die Stadt hier, Abhilfe zu schaffen.
Ein Grund dafür, dass das Littering-Problem grösser als etwa zu Zeiten ihrer Kindheit ist, sieht Baeriswyl in der verstärkten Nutzung des öffentlichen Raums – was ja an sich durchaus etwas Erfreuliches sei.
«Unsere Abfallprobleme beschränken sich wirklich auf vereinzelte Fälle.»
Hubert Schibli
Ammann von Alterswil
«Man sollte mal einen Monat lang nicht reinigen, dann würden die Leute sehen, wie unachtsam sie sind.»
Damien Collard
Syndic von Châtel-Saint-Denis
«Unsere Abfallprobleme beschränken sich wirklich auf vereinzelte Fälle.»
Hubert Schibli
Ammann von Alterswil
Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion
«Es gibt kein kantonales Littering-Gesetz»
Es fällt auf, dass es beim Littering überhaupt keine einheitliche Rechtspraxis und Regelung im Kanton zu geben scheint. «Es gibt derzeit noch kein kantonales Littering-Gesetz», sagt Corinne Rebetez, Kommunikationsverantwortliche der Raumplanungs-, Umwelt und Baudirektion des Kantons. «Wir arbeiten aber an einem entsprechenden Gesetzesvorschlag, der in den Grossen Rat kommen soll.» Der Kanton führe auch keine Statistiken in Sachen Littering, so Rebetez. «Wir haben zur Thematik der Littering-Bussen in den einzelnen Gemeinden keinen Überblick», sagt Bernard Vonlanthen, Mediensprecher der Kantonspolizei. Hier handle es sich in der Regel um Ordnungsbussen, die verhängt werden und die in der Kompetenz der Gemeinden liegen würden. Natürlich könne die Kantonspolizei aber auch intervenieren. Das könne bis hin zu einer Verzeigung gehen.
