Die Bürger von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien, Zumholz und von Plasselb entscheiden an den nächsten Gemeindeversammlungen, ob eine Fusion in ihrer Gemeinde weiterverfolgt werden soll oder nicht. Zugleich sprechen sie Geld, um die weiteren Abklärungen finanzieren zu können. Noch steht der Fusionsprozess am Anfang, und vieles ist noch unklar. Doch die Zeit drängt, denn die Fusion muss bis spätestens auf den 1. Januar 2017 in Kraft sein, sonst gibt es keine Finanzhilfe des Kantons mehr. Im Falle einer Fusion der fünf Oberland-Gemeinden würden rund 1,3 Millionen Franken fliessen (siehe auch Kasten).
Giffers oder Plaffeien?
Die Ammänner der fünf Fusionsgemeinden stehen alle hinter einer Fusion, wie sie am Informationsabend vom Mittwoch betonten. Die Ammänner von Brünisried und Plasselb verhehlten aber nicht, dass sie einem Zusammenschluss des ganzen Oberlandes den Vorzug gegeben hätten. Eine Neunerfusion wäre besser gewesen, um noch mehr Synergien nutzen zu können, sagte Walter Marti, Ammann von Brünisried. Und er sagte auch klar, woran die Neunerfusion seiner Meinung nach gescheitert ist: «Weil zwei Gemeinden den Anspruch auf den künftigen Hauptort erheben: Giffers und Plaffeien.»
Was gegen eine Neunerfusion gesprochen habe, wollte ein Bürger in der Diskussion von Oberamtmann Nicolas Bürgisser wissen. «Die Realität», antwortete dieser. Es komme nicht von ungefähr, dass er in seinem Fusionsplan zwei Zusammenschlüsse im Sense-Oberland vorgesehen habe. Die zweite Fusion betrifft die Gemeinden Giffers, Tentlingen, St. Silvester und Rechthalten. «Die Gifferser sind eher nach unten und nicht gegen Plaffeien gerichtet», führte er aus. Er hätte auch lieber eine Neunerfusion gesehen. Aber das sei momentan nicht möglich. «Ich möchte lieber eine Fünferfusion realisieren, als von einer Neunerfusion nur zu träumen», sagte er. Der Oberamtmann wies darauf hin, dass eine Fusion des gesamten Oberlandes zu einem späteren Zeitpunkt immer noch möglich ist. Er widersprach der Meinung eines Bürgers, dass eine Neunerfusion im Volk eine Mehrheit gefunden hätte. Auch Roland Schmid vom kantonalen Amt für Gemeinden wies darauf hin, dass bei Fusionen mit zu vielen Gemeinden gleichzeitig das Risiko für ein Scheitern gross ist. «Dann fängt man wieder von vorne an.»
Weitere Abklärungen
In der weiteren Diskussion wurden einige Detailfragen gestellt, wie die künftige neue Gemeinde nach einer Fünferfusion aussehen könnte (siehe Kasten). Auf einige konnten die Mitglieder der Arbeitsgruppe, welche die Fusionsgespräche vorbereitet hatte, noch keine genaue Antwort geben. Erst, wenn das Okay der Bürger vorliegt, werden weitere Abklärungen vorgenommen. Armin Jungo, Ammann von Oberschrot, stellte klar, dass bei diesem Prozess auch kritische Fragen gestellt werden dürfen und dass diese ernst genommen werden. Wenn sich am Schluss herausstelle, dass die neue Gemeinde gegenüber der heutigen Situation zu viele Nachteile habe, könne die Bevölkerung die Fusionsabsichten immer noch stoppen.
Die Bevölkerung soll laufend informiert werden, bevor sie an der Urne abstimmt. Otto Lötscher, Ammann von Plaffeien und Präsident der Fusions-Arbeitsgruppe, rief die Leute dazu auf, Fragen zu stellen und Bedenken zu äussern. Speziell für diesen Austausch soll eine Internetseite aufgeschaltet werden.
Bereits viele Synergien
Für die Ammänner war aber klar, dass einige der heutigen Probleme gemeinsam besser angegangen werden können. Sie nannten vorab die schwierige Suche nach interessierten Kandidaten für Ämter und Kommissionen als Hauptargument für eine Fusion.
Dies gilt auch für eine grosse Gemeinde wie Plaffeien, die rein von der Grösse her nicht unbedingt unter Druck für einen Zusammenschluss steht, wie Otto Lötscher ausführte. Er erinnerte daran, dass die Gemeinden bereits heute in vielen Bereichen Synergien nutzen, wie etwa in der Feuerwehr, im Pflegeheim-Verband, im Zivilschutz und beim Forstbetrieb Schwyberg. «Das funktioniert gut, es braucht aber auch viele Leute für Sitzungen und als Delegierte. Das ist sehr zeitraubend», sagt er.
Die gut funktionierende Zusammenarbeit sei ein guter Grundstock für eine Fünfer-Gemeinde, befand auch Walter Marti, Ammann von Brünisried. «Der finanzielle Spielraum einer kleinen Gemeinde wird immer enger. Grosse Sprünge sind nicht mehr möglich.»
Auch der Plasselber Ammann Hervé Brügger setzt grosse Hoffnungen in die Fünferfusion. «Wir müssen stärker werden. Das geht nur, wenn wir zusammengehen.» Denn als kleine Gemeinde sei es kaum mehr möglich, die immer komplizierter werdenden Auflagen des Kantons zu erfüllen. Diese Meinung vertrat auch Irene Herzog, Gemeindepräsidentin von Zumholz. «Der Kanton überträgt den Gemeinden immer mehr Aufgaben. Wir stossen an unsere Grenzen.» Die Fusion sei ein logischer Schritt, auch wenn es noch viel abzuklären gebe. Sie rief dazu auf, Vorurteile beiseitezuschieben und der Sache eine faire Chance zu geben.
Armin Jungo, Syndic von Oberschrot, erinnerte daran, dass Plaffeien und Oberschrot schon 2004 über eine Fusion abgestimmt hatten. Plaffeien sagte damals Ja, Oberschrot vor allem aus finanziellen Gründen Nein. «Jetzt ist die Zeit reif für einen neuen Anlauf.»
Zeitplan
Spätestens auf den 1. Januar 2017
Die Bürger von Brünisried, Oberschrot, Plaffeien und Zumholz entscheiden an den Gemeindeversammlungen in den nächsten Wochen, ob die Fusion weiterverfolgt werden soll. Plasselb fällt diese Entscheidung erst im März 2014. Sagt eine Gemeinde Nein, dann machen die anderen vier alleine weiter. Bei einem Ja analysieren die Fusionspartner in Arbeitsgruppen Themen wie Finanzen, Raumplanung, Strassen, Schulen und so weiter. Die Resultate fliessen in den Entwurf der Fusionsvereinbarung ein. Dieser muss bis spätestens am 30.Juni 2015 beim Kanton eingereicht sein. Dies gilt zugleich als Antrag, um finanziell vom Fusionstopf profitieren zu können. Bis spätestens am 28. Februar 2016 muss in allen fusionswilligen Gemeinden eine Urnenabstimmung stattfinden – diese muss überall am gleichen Tag über die Bühne gehen. Um Geld vom Kanton zu bekommen, muss die Fusion bis spätestens auf den 1. Januar 2017 vollzogen sein.im
Fusion: Name und Steuersatz der neuen Gemeinde noch unklar
W ie die neue Gemeinde nach einer Fünferfusion heissen wird, ist noch nicht klar. «Wir sind offen für Vorschläge», sagt Otto Lötscher, Präsident der Arbeitsgruppe Fusionen. Er bestätigte, dass die Gemeindeverwaltungen in den Dörfern nach einer Fusion aufgehoben werden und dass die Verwaltung in Plaffeien angesiedelt wäre. Platz wäre genug vorhanden, denn die Gemeinde hat vor wenigen Jahren vorsorglich das Nachbarhaus neben der Gemeindeverwaltung gekauft.
Vor der Urnenabstimmung wird auch klar, wie der künftige Steuersatz aussieht, wie das neue Wappen gestaltet ist, wie sich der Gemeinderat in der Übergangszeit zusammensetzt und wie das erste Budget aussieht. All dies gehört zum Paket an Abklärungen, das in Arbeitsgruppen und mit Unterstützung des Amtes für Gemeinden gemacht wird. Möglich ist es, dass in einem späteren Schritt ein Gemeindeparlament eingeführt wird, da die neue Gemeinde über 5100 Einwohner umfassen würde, wie Nicolas Bürgisser auf eine Frage ausführte. Möglich ist gemäss Otto Lötscher auch, dass der künftige Gemeinderat teilweise professionalisiert wird.
Ob die neue Gemeinde nicht an Entscheidungskraft verliere, wollte ein Bürger wissen und nannte als Beispiel den Gemeindeverband Region Sense. Dort hätten die fünf Gemeinden nach der Fusion nur noch eine Stimme im Vorstand. «Das Oberland kann sich sehr gut wehren», zerstreute Nicolas Bürgisser diese Bedenken. Er wies darauf hin, dass es im Vorstand der Region Sense selten zu Kampfabstimmungen komme. Vielmehr werde vorher der Konsens gesucht. Als Delegierte hätte die neue Gemeinde gemäss der Anzahl Einwohner Anrecht auf mehrere Stimmen. im
